Politik

Politik 25.09.2023 10:23:07 UHR

Stellungnahme der SPD zur Elternbefragung

Höxter (red). Die SPD Höxter hatte sich im Vorfeld der Befragung konsequent für die Einführung einer kooperativen Sekundarschule anstelle der Realschule Plus ausgesprochen. Dazu wurde ein Informationsflyer aufgelegt und gedruckt.

Politik 24.09.2023 07:40:51 UHR

7% Mehrwertsteuer in der Gastronomie beibehalten – Der Besuch im Restaurant darf nicht zum Luxus werden!

Höxter/Berlin (red). Der heimische Bundestagsabgeordnete Christian Haase MdB setzt sich für die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent auf Speisen in der Gastronomie ein.

Politik 19.09.2023 07:53:03 UHR

GRÜNE OWL laden Bevölkerung zum Nationalparktag Egge ein - Vier Veranstaltungen im Kreis Höxter

Kreis Höxter (red). Zweieinhalb Wochen nach dem Start des landesweiten Beteiligungsprozesses veranstalten die GRÜNEN in OWL gemeinsam mit der Bevölkerung ihre erste Großaktion für den Nationalpark Egge.

Politik 10.09.2023 07:28:01 UHR

Christian Haase MdB: Das Heizungsgesetz ist ein Desaster mit Ansage

Berlin/Kreis Höxter (red). Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Verabschiedung des Heizungsgesetzes heute im Bundestag:

"Das Chaos um das Heizungsgesetz zeigt: Mit rigiden Verboten erreicht man vor allem eines - nämlich weniger Klimaschutz.

Politik 07.09.2023 07:17:14 UHR

Christian Haase MdB zum Haushaltsentwurf 2024

Kreis Höxter/Berlin (red). Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bewertet den Haushaltsentwurf 2024 aus kommunalpolitischer Sicht: 

„Die Ampel-Regierung spart am falschen Ende: Während sie das Bürgergeld um 12 Prozent erhöht und mit dem Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen für die geplante Kindergrundsicherung Millionenbeträge versenkt, kürzt sie die Mittel für Städte und Gemeinden drastisch.

Politik 04.09.2023 07:16:38 UHR

Ratsfraktionen kritisieren SPD-Werbung in Schulfrage

Höxter (red). Die Höxteraner Schulentwicklung im Bereich der weiterführenden ist derzeit ein intensiv diskutiertes und hoch sensibles Thema im heimischen Stadtgebiet und den Ortschaften. Dies betrifft neben den politischen Mandatsträgern insbesondere die Elternschaft, welche hinsichtlich der künftigen Schulausrichtung Planungssicherheit benötigen und sich ein objektives Bild über die möglichen Ausrichtungen der künftigen Schullandschaft machen sollen.

Hierzu entschied der Rat der Stadt Höxter in Juni-Sitzung, dass es neben drei Informationsveranstaltungen, davon eine unter Beteiligung der Bezirksregierung, eine unabhängige und objektive Befragung der Eltern aller Grundschulkinder im Stadtgebiet geben soll.

Politik 03.09.2023 07:09:55 UHR

Christian Haase MdB: Wachstumschancengesetz erweist Kommunen einen Bärendienst

Kreis Höxter/Berlin (red). Zum Regierungsentwurf des Wachstumschancengesetzes äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

„Es ist richtig und wichtig, dass die Ampelregierung die Wirtschaft in Deutschland ankurbeln will.

Politik 02.09.2023 06:35:54 UHR

SPD-Kreisverband Höxter: Veith Lemmen aus Werther kandidiert für den Vorsitz der SPD-Region OWL

Ostwestfalen-Lippe/Höxter (red). Veith Lemmen tritt als Kandidat für den Vorsitz der SPD-Region Ostwestfalen-Lippe an. In Höxter hat er sich jetzt beim Kreisvorstand vorgestellt. Und er hat die Genossinnen und Genossen an der Weser überzeugt.

Politik 01.09.2023 07:27:42 UHR

Die GRÜNEN im Kreis Höxter luden zum Gesprächsabend ein - Bundestagsabgeordneter Robin Wagener sprach über den Krieg in der Ukraine

Steinheim (red). Am Mittwoch war der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Robin Wagener zu Gast in Steinheim im Klön-Café am Markt. Im Anschluss an die Vorstellung des gelungenen Projektes „Klön-und Repaircafé“ lud der Kreisverband Bündnis 90/ die Grünen unter Beteiligung von Rainer Pauli, Sprecher der Organisation „Pulse of Europe“ im Kreis Höxter, zu einer Diskussionsrunde ein.

Politik 31.08.2023 07:53:28 UHR

Podiumsdiskussion zur Landtagswahl Hessen – Thema: Atommüllzwischenlager Würgassen

Bad Karlshafen (red). Die Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal lädt am 7. September zu einer Podiumsdiskussion in das Rathaus Bad Karlshafen ein. Thema der Veranstaltung ist das geplante Atommüllzwischenlager in Würgassen.

Politik 31.08.2023 07:30:03 UHR

Erfolgreicher Landesparteitag der NRW SPD: Die neue SPD im Westen

Münster (red). Die Nordrhein-Westfälische Sozialdemokratische Partei (NRWSPD) kam am Wochenende zu ihrem Landesparteitag in Münster zusammen, um über die Idee von 150 Anträgen zu diskutieren und einen neuen Landesvorstand zu wählen.

Politik 25.08.2023 06:40:22 UHR

Selbstbestimmungsgesetz der Ampel schießt weit über das Ziel hinaus!

Kreis Höxter (red). Der Entwurf der Ampel für ein Selbstbestimmungsgesetz muss im parlamentarischen Verfahren deutlich verändert werden.
 
Auf den ersten Blick bereits erkennbar, schießt er weit über das berechtigte Ziel hinaus, Transsexuelle vor Diskriminierung zu schützen und ihnen ein Leben in Selbstbestimmung und Würde zu gewährleisten, und ist darüber hinaus auch unzureichend.
 
Die Frauen Union der CDU ist offen für eine Gesetzesreform.

Politik 15.08.2023 06:33:30 UHR

SPD bittet zur „Tortenschlacht“ in Vörden - Veranstaltungserlös für das Frauen- und Kinderschutzhaus

Vörden (red). Sybille Mocker-Schmidt bittet zur „Tortenschlacht“! Der erste öffentliche Kuchenwettbewerb dieser Art in Marienmünster findet am kommenden Sonntag, 20. August, ab 14 Uhr auf dem Schützenplatz Vörden statt.

Politik 14.08.2023 07:08:05 UHR

„Frauen Union OWL setzt auf Frauenpower - Erfolgreiche Strategietagung im Schloss Gehrden"

Gehrden (red). Am vergangenen Wochenende fand im idyllischen Schloss Gehrden die jährliche Strategietagung der Frauen Union Ostwestfalen-Lippe statt. Unter dem Motto "Frauenpower für die Zukunft" kamen Vorstandsmitglieder aus der gesamten Region zusammen, um über aktuelle politische Themen zu diskutieren und zukünftige Strategien zu entwickeln.

Die Tagung begann mit einer Begrüßungsrede der Vorsitzenden der Frauen Union OWL, Dr.

Politik 12.08.2023 08:42:13 UHR

Die Ukraine, der Krieg und wir - GRÜNE laden zur Veranstaltung mit Robin Wagener

Steinheim (red). Es ist Krieg in der Ukraine und damit in Europa. Immer noch. Was folgt daraus für uns Europäerinnen und Europäer? Zu einem Gespräch über dieses Thema laden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Höxter ein.