Wenn man sich die Berichterstattung in den letzten Wochen über die Ereignisse in unserer Lokoalpolitik mal genauer anschaut kann man eigentlich nur mit dem Kopf schütteln. Ein Ratsherr glänzt mit dauerhafter (entschuldigter) Abwesenheit, um wenigstens seine Pauschale für ehrenamtliche Tätigkeit zu „kassieren, wenn er sonst schon nichts für seine Wähler tut. Ein anderer Ratsherr gibt in privaten e-Mails gute Ratschläge an Bürger für den „Umgang“ mit der Stadtverwaltung und sieht Erpressungsversuche von anderen ehrenamtlichen Vereinsvertretern und ist zu beschäftigt als Zahnarzt, um aus dieser „Dummheit“ zeitnah Konsequenzen zu ziehen.
Die grösste Ratsfraktion macht unter neuer Führung eine Kehrtwende in der Steuerpolitik, stimmt nachweislich gegen Ihre eigenen Beschlüsse und will sich dafür auch noch feiern lassen? Die ehemalige „Bürgermeisterpartei“ nickt vieles einfach ab und stellt aussichtslose Anträge um im Gespräch zu bleiben. Die kleineren Fraktionen versuchen ganz durch nette aber unbedeutende Einzelaktionen den Rest der Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Eine gemeinsames Herangehern an die kommenden wirklich großen Herrausforderungen, wie die (unwahrscheinliche) Abwendung der kommenden Haushaltssicherung oder die Eindämmung der inzwischen überbordenden Baumassnahmen in der Kernstadt (ob mit oder ohne LGS-Bezug) und der damit verbundenen massiven Einschränkungen der Menschen oder gar sich um Massnahmen zur Einhaltung des selbst ausgerufen Klimanotstands zu kümmern?? Fehlanzeige!
Und was macht der Chef des Ganzen? Er ist stets bemüht nach aussen hin keine klare Haltung zu zeigen. Zum Schluss noch eine Frage: Warum wird im Rat die sehr wichtige Frage für Höxteraner, Boffzener und viele andere Regios der alternativen Querung der Weser während der Brückensanierung nur unter TOP „Fragen der Ratsmitglieder“ nebensächlich behandelt??
Falk Wennemann, Höxter
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