Politik

Politik 11.08.2019 06:30:01 UHR

GRÜNE kritisieren Deutsche Bahn scharf

Kreis Höxter (r). Die GRÜNEN im Rat der Stadt Höxter, im Kreistag und in der Verbandsversammlung des nph sind empört über die Weigerung der Deutschen Bahn, einen Haltepunkt am Weltkulturerbe Corvey zur Landesgartenschau einzurichten.

„Uns stellt sich die Frage, ob die Bahn ihren Auftrag versteht.

Politik 10.08.2019 07:00:24 UHR

Lesermeinung: "CDU hat es immer noch nicht verstanden" - Bezug auf den Leserbrief von CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Behrens

Höxter (r). "Das große Gespenst der Verbotskultur geistert durch die Reihen der CDU. Das Aus für bunte Feuerwerke, immergrüne Kunstrasenplätze oder Brummen des Mercedes durch du Innenstadt? In meinen Augen hat die CDU-Fraktion bis heute nicht verstanden, was der Antrag im Kern auslösen soll.

Politik 07.08.2019 06:30:53 UHR

Matthias Goeken MdL: Förderung von gasbetriebenen Bussen und Nachrüstung von Dieselbussen

Kreis Höxter (r). Ab sofort wird die Anschaffung gasbetriebener Busse sowie die Nachrüstung von Dieselbussen des ÖPNV vom Land gefördert. Die Verkehrsbetriebe erhalten eine Förderung für die Mehrkosten von neuen gasbetriebenen Bussen gegenüber vergleichbaren Dieselbussen.

Politik 31.07.2019 10:51:57 UHR

Landesweites, freiwilliges Azubi-Ticket geht an den Start

NRW (r). Passend zum Beginn des neuen Ausbildungsjahr am 1. August besteht für Auszubildende die Möglichkeit das landesweite und freiwillige Azubi-Ticket „NRWUpgradeAzubi“ zu erwerben. Es ist eine Ergänzung zum jeweiligen verbundweiten Azubi-Ticket.

Politik 31.07.2019 09:36:42 UHR

Lesermeinung der CDU Höxter: "Klimanotstand in Höxter – Was passiert jetzt?"

Höxter (r). "Bürgermeister Bee aus Bad Lippspringe befürchtete einen enormen Imageschaden für seine Stadt und hat die Reißleine gezogen. Er beanstandete den Beschluss des Rates der Stadt Bad Lippspringe, den Klimanotstand auszurufen.

Politik 26.07.2019 10:02:40 UHR

CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Goeken: "Zusätzliche Millionen für unsere Kitas"

NRW (r). Die NRW-Koalition stärkt seit Regierungsantritt 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Wir haben sowohl ein Kita-Rettungspaket aufgelegt, als auch ein Übergangsgesetz beschlossen.

Politik 25.07.2019 11:55:28 UHR

Landtagsabgeordneten Matthias Goeken: „Mehr Polizisten auf der Straße: NRW sicherer machen“

NRW (r). Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Goeken: 

„Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren.

Politik 24.07.2019 12:25:16 UHR

Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen 2019 – zwei Teilnehmerinnen aus dem Kreis Höxter dabei

Düsseldorf/Kreis Höxter (red). Der Jugend- Landtag ist ein Angebot des Landes für politikinteressierte, junge Menschen, die über drei Tage ein Planspiel nachgehen und die Entstehung einer politischen Leitlinie erarbeiten.

Politik 24.07.2019 10:32:19 UHR

1.494.000 Euro für die Dorferneuerung gehen in den Kreis Höxter

Kreis Höxter (r). Heute wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen das „Dorferneuerungsprogramm 2019“ bekannt gegeben. Die gute Nachricht dabei: Die Kommunen Beverungen, Borgentreich, Brakel, Höxter, Marienmünster, Nieheim, Steinheim, Warburg und Willebadessen sowie private Maßnahmenträger erhalten insgesamt eine Förderung in Höhe von 1.494.000 Euro.

Politik 19.07.2019 11:38:18 UHR

Christian Haase MdB: "Lügde-Urteil zu milde - Prüfung einer Strafrechtsverschärfung auf Bundesebene notwendig"

NRW (r). Das Landgericht in Detmold hat im Fall Lügde eine Bewährungsstrafe verhängt. Der heimische CDU-Wahlkreisabgeordnete Christian Haase MdB erklärt dazu:

„Ich finde das Urteil zu milde.

Politik 17.07.2019 10:07:47 UHR

4.987.000 Euro für Städtebauförderung fließen in den Kreis Höxter

Höxter (r). Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhalten Städte im Kreis Höxter 2019 rund 4.987.000 Euro.

Politik 11.07.2019 12:16:43 UHR

CDU Kreistagsfraktion informiert sich über die Arbeit des statistischen Bundesamtes

Wiesbaden/Höxter (r). Die CDU Kreistagsfraktion des Kreises Höxter hat sich im Rahmen einer Fraktionsfahrt nach Wiesbaden vor allem über die Arbeit des statistischen Bundesamtes informiert. In zwei Vorträgen und einer ausführlichen Diskussionsrunde wurden der CDU Kreistagsfraktion die verschiedenen Aufgabengebiete und die Vorgehensweisen bei der Datenerhebung des statistischen Bundesamtes näher gebracht.

Politik 10.07.2019 10:33:15 UHR

Mobilfunkausbau in den Kreisen Höxter und Lippe geht voran

Höxter (r). Die heimischen CDU-Abgeordneten aus Bundes- und Landtag, Christian Haase und Matthias Goeken, setzen sich für den Mobilfunkausbau in den Kreisen Höxter und Lippe ein. Nach Kontaktaufnahmen mit der Telekom und Vodafone erklären beide: „Ich kenne die Funklöcher in meinem Wahlkreis nur zu gut.

Politik 08.07.2019 14:05:29 UHR

Kommunales Abgabengesetz: Mehr Probleme geschaffen als gelöst

Kreis Höxter/ Kreis Paderborn (r). Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Eurosollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden.

„Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen.

Politik 06.07.2019 07:30:51 UHR

Lesermeinung: Die Frauen der SPD Ratsfraktion zum Thema "Jury für das LGS-Logo"

Höxter (r). "Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Frau Koch, irritiert nehmen wir den Artikel zur Besetzung der Jury zur Erarbeitung eines Vorschlages für ein Logo der LGS zur Kenntnis.