Kreis Höxter (red). „Die Räte in unseren zehn Städten und der Kreistag sind die zentralen Gremien der kommunalen repräsentativen Demokratie. Hier werden die Interessen der Bürgerinnen und Bürger – wenn es gut läuft - vertreten. Die Menschen sind unterschiedlich; ihre individuellen Pläne und Lebensvorstellungen ebenso. Deshalb ist es gut, wenn diese Vielfalt angemessenen Ausdruck findet in der Zusammenstellung der Räte. Eine Verkleinerung der kommunalen Beratungs- und Entscheidungsgremien spricht dem entgegen“, erklärt Helmut Lensdorf, Kreisvorsitzender der SPD.
Die Sozialdemokratie im Kreis Höxter möchte für die wichtige kommunalpolitische Arbeit werben. Lensdorf: „Wir wollen demokratisch gesinnte Menschen motivieren, für politische Mandate zu kandidieren. Deshalb wollen wir es erleichtern neben Beruf, Familie und Freizeit zusätzlich ehrenamtliche Politik leisten zu können. Lensdorf: „Wir suchen nach Möglichkeiten, diese Vereinbarkeit im Alltag zu stärken. Wir laden dazu ein, neue Wege zu gehen: Frauen neben Männern, Jung und Alt, Handwerkerinnen zusammen mit Wissenschaftlern, Zugezogene genauso wie Alteingesessene.“
„Die Veränderungen des gesellschaftlichen und beruflichen Alltags vollziehen sich in hohem Tempo. Flexibilität ist gefordert, Delegation und Aufgabenteilung. Das gelingt jetzt schon nicht immer gut, verkleinerte Gremien würden diese Grundlagen der Teilhabe am demokratischen Prozess nochmals erschweren“, warnt deshalb Marcel Franzmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Weiter: „Der vorliegende Antrag der Grünen auf Verkleinerung des Kreistags geht in eine andere – wir meinen: - falsche Richtung. Deshalb werden wir ihn nicht unterstützen.“
Eine Verkleinerung erschwere die Vereinbarkeit von Ehrenamt, Familie und Beruf der verbleibenden Mitglieder erheblich. Interessierte würden abgeschreckt; Kandidaturen für Kommunalwahlen erhielten höhere Hürden, so die SPD weiter. Franzmann: „Eine ausreichende Anzahl an Mitgliedern ist notwendig, um die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, zu bewältigen.“ Die demokratische Vertretung in unserem Kreis Höxter sollte auch nicht vorrangig finanziellen Überlegungen untergeordnet werden. „Wir setzen uns weiterhin für eine breite und vielfältige Repräsentation der Bürgerinnen und Bürger ein. Wir wollen starke Mitwirkung und bunte, lebendige Teilhabe!“, betont der Sprecher der SPD.
Foto: SPD
