Politik

Freitag, 05. Juni 2020 12:46 Uhr

„Wir bleiben im Dialog“ - Bürgermeisterkandidat Daniel Hartmann startet Ortschaftsbesuche

Höxter (red). „Ich habe mich auf einen Bürgermeisterwahlkampf gefreut, der vor allem durch persönliche Begegnungen geprägt ist. Die verhängten Kontaktverbote haben dieses Anliegen allerdings in Teilen unmöglich gemacht“, so Bürgermeisterkandidat Daniel Hartmann. Aus Respekt vor der Lebenssituation jedes Einzelnen und der Überzeugung, dass Wahlkampf in dieser schwierigen Zeit nicht angebracht ist, hatte Hartmann seine Kampagne angepasst.  

Das konsequente Vorgehen der Beh...

Freitag, 05. Juni 2020 12:22 Uhr

Goeken: Strukturelle Entlastung der Kommunen, auch nach der Corona-Krise

Düsseldorf (red). Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen. Jede einzelne Kommune in Nordrhein-Westfalen wird damit jährlich strukturell und dauerhaft erheblich entlastet. So erhält der Kreis Höxter 2,9 Mio. Euro. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Goeken:

 „Bei d...

Donnerstag, 04. Juni 2020 11:31 Uhr

Ziele der CDU in Albaxen neu definiert

Albaxen (red). In den nächsten Jahren stehen in Höxter und den dazugehörenden Ortsteilen wichtige Themen an. Die CDU Albaxen möchte wieder im Stadtrat vertreten sein, um für den Ort wichtige Projekte aktiv voranzutreiben.

Die Beteiligung von Bürger/-innen ist für Ralf Streicher, dem unabhängigen Kandidaten der CDU Albaxen, von hoher Bedeutung. Deshalb wurden in den letzten Tagen diverse Treffen mit CDU-Mitgliedern, aber auch vor allem mit Anwohnern, die bisher noch nicht polit...

Montag, 01. Juni 2020 11:24 Uhr

Neuer Wahlkreiszuschnitt für Christian Haase zur Bundestagswahl 2021

Kreis Höxter (red). Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen, das den Zuschnitt der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl bestimmt. Im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises nicht mehr als 15 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen soll. Wenn die Abweichung mehr als 25 Prozent beträgt, muss der Wahlkreis neu abgegrenzt werden. Bei der...

Sonntag, 24. Mai 2020 12:31 Uhr

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum

NRW (red). Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig. Die Landesregierung gibt dazu 10 Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland ...

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